APO - Düsseldorf | Info-Kanal
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Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung

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Forwarded from TeamBollerwagen
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Wir sind #TeamBollerwagen 🤩🤗
Und auch auf Instagram unterwegs 🕊 folgt uns gerne 🤗

samstags sind wir in Düsseldorf, 15 Uhr Johannes-Rau-Platz 🕊

Weitere #Demonstration / en machen wir von unserem Privatleben abhängig.
Wenn die Zeit dazu da ist, sind wir in ganz #NRW unterwegs.
Teilweise auch darüber hinaus, bspw. bei der #UnitedWeStand #Demo in #Frankfurt ❤️

#Frieden
#Freiheit
#Demokratie
#Grundgesetz
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Forwarded from TeamBollerwagen
#TeamBollerwagen
Was gibt es Schöneres als zusammen mit der #Familie und den engsten #Freunden zu #demonstrieren ?
Zusätzlich haben wir in den letzten 2,5 Jahren so unglaublich viele liebenswerte #Menschen kennengelernt 🤗

#Wir stehen alle für #Frieden #Freiheit #Demokratie und #Selbstbestimmung 🕊❤️

Und dieser #Zusammenhalt war schon immer groß, dennoch steigt er stetig an und wir werden weiter kämpfen, bis die #Wahrheit ans Licht kommt.

Wir sind stolze #Querdenker #Schwurbler und #Antifaschisten , wir sind #friedlich aber #bestimmt 🤗
Forwarded from TeamBollerwagen
Neuerdings ist die "Antifa" nicht mehr für die Hasenpartei, sie sind gegen Zwiebeln auf der Straße 😂

https://vm.tiktok.com/ZMFPeAABX/
Forwarded from TeamBollerwagen
WIR HABEN EINEN NEUEN BOLLERWAGEN 🤩💪🏼
In diesem Video seht ihr die Entstehung und wie viel Arbeit tatsächlich dahintersteckt 👍🏼😊

https://vm.tiktok.com/ZMF55pvjA/
Ein paar Worte zu #DemokratieVerteidigen (auf X / Twitter)

Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.

Die Frage ist aber, auf welche Art und zu welchem Anlass man das macht. Wenn die Mittel ungeeignet sind, um das Ziel zu erreichen, sollte man wohl eher andere Methoden erwägen.

Wenn eine Regierungspartei, die selbst für zahlreiche Verfassungsbrüche verantwortlich ist, zu einer #DemokratieVerteidigen#Demo aufruft, sich aber für die eigenen Verfehlungen gegen Demokratie, Grundrechte & Rechtsstaat noch nicht einmal entschuldigt hat, ist das nicht glaubwürdig.

Wenn Regierung und sog. Leitmedien dann die Werbetrommel für eine derartige Veranstaltung rühren, dann erinnert das stark an die DDR oder andere totalitäre Systeme. Denn demonstriert wird in aller Regel gegen die Regierung, und nicht mit ihr. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, gegen die Herrschenden. Wenn aber Demonstrationen dem Grunde nach gegen eine Oppositionspartei gerichtet sind, dann hinterlässt das einen höchst unangenehmen Beigeschmack.

Wenn Minister, Abgeordnete und andere Politiker mit #NieWiederIstJetzt den Holocaust instrumentalisieren, aber den Corona-Demonstranten, die ebenfalls für Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaat auf die Straße gingen, auf Grundlage des Verbotsgesetzes wegen Vergleichen mit den 30er Jahren verfolgen ließen, dann belegt das eine unfassbare #Doppelmoral.

Und was sind die Folgen?

Wenn die Bemühungen nach reiner Heuchelei aussehen, entsteht ein Solidarisierungseffekt mit der Gegenseite. Dem Vernehmen nach freut sich Sellner aktuell über die kostenlose Werbung, verzeichnet einen beachtenswerten Zustrom an Unterstützern und freut sich über großzügige Spenden.

Ganz gewiss war das nicht das Ziel der Kampagne, aber es ist das (erwartbare) Ergebnis.

Fazit: Wer in die totalitäre Trickkiste greift, um die Demokratie zu verteidigen, wird genau das Gegenteil erreichen.

PS: Sie glauben wirklich an das, was sie tun. Sie glauben wirklich, sie verteidigen die Demokratie und sehen nicht, dass ihre verwendeten Mittel und ihr Stil demokratiefeindlich und untauglich sind.

PPS: Die gute Nachricht ist: Wir alle wollen Demokratie. Wir alle wollen keinen Faschismus. Jetzt müssen wir uns nur noch auf die Gefahrenquelle einigen.

#w2601 #NieWieder


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➡️ Die Große Aufarbeitung der Corona-Krise
Regierung erklärt der Meinungsfreiheit den Krieg!|

Achtung, Reichelt! vom 15.02.2024
https://youtu.be/mH7pvhVq3NI?si=1xdKWBAy30PGK79-


💬 In dieser Woche hat die Ampel-Regierung eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, die die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv einschränken könnten.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Familienministerin Lisa Paus (Grünen) und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang (CDU) haben sich in den letzten Tagen mehrfach zu diesem Thema geäußert und dabei deutlich gemacht, dass die Regierung bereit ist, das Grundgesetz, das die Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen soll, gegen sie zu wenden.

Im Namen der Demokratie will die Regierung jegliche Kritik und Widerspruch unterbinden, verfolgen und bestrafen, wie man es nur von totalitären Staaten kennt. Die Ampel will verbieten, was wir sagen wollen, und der Geheimdienst will kontrollieren, was wir denken.

Was in dieser Woche geschehen ist, ist historisch und erinnert an die Warnung von Ignazio Silone, dass der Faschismus, wenn er wiederkehrt, nicht sagen wird: "Ich bin der Faschismus", sondern: "Ich bin der Antifaschismus".

#Meinungsfreiheit #Zensur #Demokratie #Grundgesetz #Freiheit

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Forwarded from M K
#WHO #Pandemievertrag #IHR #Demokratie

Im Bundestag sind nur BSW und AfD gegen Pandemievertrag und IHR-Reform

23.02.2024

Die ganz große Koalition der extremen Mitte setzt, wie schon in der ersten Aussprache zum Thema, weiterhin auf Demagogie und Desinformation, um den Pandemievertrag und die IHR-Reform gegen die immer lauter werdende Kritik abzuschotten. Doch der Wind bläst ihnen immer stärker ins Gesicht. Und mit BSW gibt es nun neben der AfD eine zweite Partei, die gegenhält.

https://norberthaering.de/macht-kontrolle/bundestag-bsw-afd-pandemievertrag/
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Freiheit wird aus Mut gemacht

Wir möchte Euch auf ein Video aufmerksam machen, das seit seiner Veröffentlichung immer wieder gelöscht wurde. Dieses Video ist von großer Bedeutung, da es die Wahrheit über die imperialistischen Ziele des WerteWesten ans Licht bringt, die ausnahmsweise einmal im Fernsehen gesagt wurde.

Teilen und Verbreiten um sicherzustellen, dass die Wahrheit ans Licht kommt.

#Wahrheit #KeineZensur #Freiheit #Demokratie #niewiederistJetzt.

APO-Düsseldorf

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Ein gefährlicher Präzedenzfall

Die Pläne der Ampel-Regierung, Polizisten oder BKA-Beamte, die parteipolitisch nicht auf Linie sind, entlassen zu können, sind ein gefährlicher Präzedenzfall und wirft erhebliche Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz und der rechtsstaatlichen Grundsätze auf.

Eine politische Instanz sollte nicht die Möglichkeit haben, frei von jeglichen rechtsstaatlichen Grundsätzen über die berufliche und existenzielle Vernichtung eines Menschen zu entscheiden.

Diese Entwicklung erinnert an die finstersten Zeiten der DDR und sollte uns allen zu denken geben. Es ist wichtig, dass wir uns für die Aufrechterhaltung der rechtsstaatlichen Grundsätze und der Unabhängigkeit der Justiz einsetzen, um zu verhindern, dass solche Maßnahmen jeden von uns treffen können.

#Grundrechte #Rechtsstaat #Demokratie #Freiheit

@apoduesseldorf

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https://www.schwaebische.de/politik/neuer-polizeibeauftragter-gewerkschaft-fuerchtet-aushebelung-der-justiz-2318674
Forwarded from IndikativJetzt
Corona wurde politisch hochesskaliert

#Aufarbeitung #Demokratie

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Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt. Daraus wird klar: Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen und Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist...

...Das Fazit aus all dem: Die Behauptung, das RKI habe die Hochstufung – und damit die Grundlage für Lockdown und Ausnahmezustand – auf Basis wissenschaftlicher Beratungen getroffen, ist nicht länger haltbar. Die Hochstufung erfolgte abrupt, ohne dokumentierten Diskussions- und Beratungsprozess, auf Anweisung eines ungenannten Akteurs.

Das heißt auch: Es ist nun klar, dass die Gerichte in Deutschland, die sich bei ihren Urteilen zur Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen darauf verließen, dass die Risikoeinschätzung des RKI wissenschaftlich basiert war – und diese Risikoeinschätzung in den jeweiligen Verfahren eben nicht kritisch überprüften –, einen Fehler begangen haben, dessen Anerkenntnis und Aufarbeitung weiterhin ausstehen."

https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
How to Cut in iMovie